In vielen Staaten platzen die Gefängnisse aus den Nähten. Dazu tragen zum Beispiel in Großbritannien und den USA u. a. die "Null Toleranz" Politik und die die scharfe Verfolgung "anti-sozialen" Verhaltens bei. Während in den USA eine Gefängnisindustrie für den Neubau privat geführter Gefägnisse sorgt, die vor allem in strukturschwachen Gebieten errichtet werden, gibt es in Großbritannien vermehrt Stimmen, die eine Verschlankung der Straftatenkataloge und Abschwächung der "Null Toleranz" Politik gegen kleinste Vergehen fordern, weil der Zustrom an Häftlingen nicht zu bewältigen ist und polizeiliche Ressourcen bindet, die man eigentlich für die Bekämpfung der Organsisierten Kriminalität benötigt.
Über das Mittel der elektronischen Fußfessel, die wie in modernen Handys meistens per GPS-Lokalisierung arbeiten, mit der man den bisherigen Bestrafungskurs aufrecht erhalten kann, ohne neue Gefängnisse bauen und die öffentlichen Haushalte belasten zu müssen, berichtet Arte heute Abend ab 20:40 Uhr in der französischen Dokumentation Gefängnisstrafe zu Hause . Aus der Ankündigung:
In Anbetracht überfüllter Gefängnisse wird auch in europäischen Ländern der zunehmende Einsatz elektronischer Fußfesseln geprüft. Bei diesem Verfahren wird den Verurteilten ein Instrument, das äußerlich einer großen Armbanduhr gleicht, am Fußgelenk befestigt. Es übermittelt einer Zentrale permanent den Aufenthaltsort seines Trägers. In den USA ist dieses "Gefängnis ohne Gitterstäbe" bereits für 100.000 Straftäter Wirklichkeit.
In der Absicht, einen härteren Kurs in Sachen Strafvollzug zu fahren, verabschiedete die frisch gewählte konservative UMP-Mehrheit in Frankreich erste Maßnahmen. In Kürze wird ein groß angelegtes Vorhaben zur Schaffung neuer Gefängnisse beginnen. Das steht im Widerspruch zu einer Empfehlung des Ministerkomitees des Europarates vom 30. September 1999, in der dazu geraten wird, Gefängnisstrafen Alternativen wie die elektronische Überwachung vorzuziehen.
Frontal 21 widmet sich heute ab 21 Uhr im ZDF im Beitrag Bürger unter Generalverdacht der drohenden Vorratsdatenspeicherung. Einleitung der Ankündigung:
Jede E-Mail, jede SMS, jedes Telefonat - nichts soll künftig mehr privat bleiben. Die Bundesregierung will die Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten aller Bürger per Gesetz ermöglichen. Kritiker befürchten eine verdachtlose Totalüberwachung für Deutschland und warnen: Schon heute würden heimlich die persönlichen Daten von Internetnutzern gesammelt.
In der Diskussionrunde Daten, Daten, Daten - Das Ende der Privatheit? diskutieren heute im Sender Phoenix ab 22:15 Uhr (Widerholung am 21.10.07 um 17:00 Uhr) der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar, der Techniksoziologe und Experte für Technikfolgenabschätzung Prof. Johannes Weyer, der SCHUFA Vorstandsvorsitzende Rainer Neumann und der Leiter des Suchmaschinenlabors an der Universität Hannover Dr. Wolfgang Sander-Beuermann mit dem Moderator Ranga Yogeshwar über unsere Datenspuren, den Handel, die Auswertung und Bewertung unserer persönlichen Daten und die Nutzung unserer Datenspuren für die Überwachung unserer Internetnutzung. Aus der Ankündigung:
Ob wir mit der Payback-Karte einkaufen, telefonieren, an einem Preisausschreiben teilnehmen oder im Internet surfen, überall hinterlassen wir Datenspuren. Millionen Deutsche sammeln per Kundenkarte Punkte, Meilen oder Digits - und geben dabei sorglos ihre Daten preis. Sie sparen durchschnittlich ein Viertel bis drei Prozent. Im Gegenzug speichern die Betreiber Angaben, die für den Rabatt gar nicht nötig wären. Ihr Ziel: maßgeschneiderte Werbung.
Jedes Jahr werden in Deutschland Milliarden mit dem Handel privater und geschäftlicher Daten verdient. Von Interesse sind dabei besonders Informationen über Lebensgewohnheiten und finanzielle Verhältnisse. Viele Unternehmen interessiert die konkrete Zahlungsfähigkeit eines jeden Kunden. Vor Abschluss eines Vertrages wenden sie sich zuerst an die "Schufa", die "Schutzgemeinschaft für das allgemeine Kreditwesen". Sie gibt Auskunft, ob ein Kunde verschuldet ist oder nicht. Ohne Wissen des Verbrauchers können so Kunden- und Konsumprofile erstellt werden.
Spätestens seit den verhinderten Terroranschlägen in Deutschland brodelt die Debatte um Online-Durchsuchungen und eine schärfere Überwachung des Datenverkehrs im World Wide Web. Für das Internet gilt generell: Wer surft, wird erkannt - und das bereits bei der Einwahl. Gilt die Aussage: "Wer sich nichts zu Schulden kommen lässt, der braucht keinen Datenschutz"? Oder ist der Schutz unserer persönlichen Daten wichtiger denn je?
Das könnte ein interessanter Dokumentarfilm sein: Im Beitrag Der Zaun, der heute um 21:45 Uhr auf 3sat gezeigt wird, berichten Andreas Horn und Armin Marewski noch einmal über das per technischer Sperre abgeschottete Treffen der G8 im Kern der Sicherheitszonen von Heiligendamm, der Entsprechung von umzäunten und bewachten "Free Spech Zones" für Demonstranten.
Im Mittelpunkt des Dokumentarfilms steht die Umzäunung selbst, die längst zum Symbol in mehrerlei Hinsicht geworden ist: Für die Entfernung und Abgrenzung wirtschaftlicher und politischer Entscheidungs- und Verantwortungsträger, die mit ihren Entscheidungen Herrschaft über diejenigen ausüben, die Verantwortung abgeben. Für die Industrienationen und Wirtschaftsräumen, die sich wie die EU als "Festung Europa" mit technischen Überwachungs- und Abschreckungsbollwerken an ihren Außengrenzen von der Armut der restlichen Welt abschotten. Für die innerhalb der Industrienationen entstehenden Gated Communities, in die sich hinter Zäunen und mit Sicherheitsdiensten bewacht, die kleine Gruppe der Gesellschaft zurückzuziehen beginnt, die am meisten vom Fortbestand der politischen und ökonomischen Ordnung profitiert und für die neuen Formen der eingeschränkten Ausübung des Rechts auf Meinungsäußerung und Demonstration, die der paranoide Präventionsstaat den Bürgern auferlegt, die ihre Fortsetzung in umzäunter Sicherheitsverwahrung findet. Weitere "technische Sperrwerke" als Ausläufer der Sicherheitsmaßnhamen in Heiligendamm und zur Vorbereitung im Vorfeld des nächsten Zauns kündigen sich mit neuen vernetzten Datenbanken auf EU-Ebene als informationstechnische Sperren an, in der einmal vor Ort erfasste Demonstranten als potentielle Gewalttäter landen, wobei unter Gewalt auch das Durchführen von Sitzblockaden oder das Tragen falscher Kleidung verstanden wird. Einmal gespeichert, werden sich für diese Personengruppe unter Umständen zeitweilige Einreise- und Ausreiseverbote einstellen und damit die Aufhebung des Rechts auf freie Bewegung und Reise, wenn es die Sicherheitsbehörden nicht bei Reise- und Beziehungsprofilen belassen. Aus der Ankündigung:
Sie beobachten die Veränderung des alltäglichen Lebens, die Bauarbeiten am Zaun, die zunehmende Präsenz der Polizei und dokumentieren so die Verwandlung des kleinen Küstenortes und der ihn umgebenden Landschaft in Sicherheitszonen. Dabei kommen sie auch mit Bewohnern, Touristen, Kneipiers, den Monteuren des Zauns, Polizisten, Gipfelgegnern und Pressevertretern ins Gespräch und erhalten ihre ganz unterschiedlichen Perspektiven auf den Zaun. Von Normalität kann kurz vor dem Gipfel keine Rede mehr sein. Immer häufiger wird von Eingriffen in die Bürgerrechte durch Polizeimaßnahmen berichtet, selbst in den Reihen der Polizei. Dann beginnt das Großereignis, und alle Welt schaut auf den Zaun...
"Hauptdarsteller" des Films ist der Zaun in Heiligendamm. Eindrucksvolle Aufnahmen zeigen, wie das stählerne und stacheldrahtbewehrte Bauwerk die Landschaft durchzieht und sich noch unterhalb der Wasseroberfläche entlang eines Sperrgebiets vor der Küste fortsetzt. Der Zaun ist ein Beispiel für eine neue Interpretation von Begriffen wie Freiheit, Sicherheit und Demokratie. Während im Verborgenen der "blauen Zone" ein informeller Club der acht mächtigsten Politiker dieser Welt den Anschein erweckt, im Namen aller Menschen Antworten auf die drängendsten Fragen des Planeten finden zu können, praktizieren jenseits des Zauns wie in einer Parallelwelt Bürger ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, ohne den Fortgang der Beratungen beeinflussen zu können.
Das "Philosophische Quartett" des ZDF gehört wie das "nachtstudio" zu den Sendungen der anspruchsvolleren Kategorie im ÖR-Rundfunk, die ich mir auch immer mal wieder anschaue, wenn mir bis zum späten Sendetermin – wo ja bekanntermaßen mehrheitlich Inhalte, die den Meinungsbildungsauftrag erfüllen, hingesteckt werden – nicht die Äuglein zufallen. Auch wenn man es dort mitunter ebenfalls mit Profilneurotikern und Selbstdarstellern zu tun bekommt, bekommt man auch die eine oder andere Gedanken- und Geistesanregung. So vielleicht auch am Montag ab 00:00 Uhr, wenn das Thema Sicherheit oder Freiheit - Wo bleiben unsere Bürgerrechte? lautet:
Wie können Freiheit und Sicherheit in eine angemessene Balance gebracht werden in einer Gesellschaft, die in einer latenten Panik und Hysterie zu leben scheint? Darüber diskutieren Peter Sloterdijk und Rüdiger Safranski mit dem ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily und dem Schweizer Publizisten und Streiter für die Bürgerrechte, Frank A. Meyer.
Nachtrag: Besonders interessant fand ich den Versuch von Sloterdijk, die Beziehungen und Definitionen der Begriffe Gefahr - Risiko - Bedrohung - Sicherheit - Angst zu klären und sie voneinander abzugrenzen und den Aspekt der Paranoia in der Innenpolitik hervorzuheben. Versuch, weil er sich wie die anderen Teilnehmer darin von Otto Schily wiederholt unterbrechen ließ, der mir als "Mann der Praxis" vor allem mit seinen sarkastischen und ironischen Einwürfen in Erinnerung blieb, mit denen er ständig versuchte, die eher abstrakt-theoretischen Äußerungen seiner Gesprächspartner als "Männer der Theorie" als lächerlich und abstrus dastehen zu lassen. Kann man sich ja nochmal am 7.10.07 um 13:00 Uhr in der Wiederholung auf Phoenix anschauen oder später in der ZDF-Mediathek. In der Sendung gab es auch ein paar Literaturhinweise, u. a. auf das Heft Nr 09/07 von NZZ Folio zum Thema Sicherheit und das Buch Das Prinzip Sicherheit von Wolfgang Sofsky. Schieflage hat sich die Sendung auch angeschaut und dazu kommentiert.
Zum Jahrestag von 9/11 läuft auf Phoenix um 22:15 die Phoenix Diskussionsrunde mit Heribert Prantl von der Süddeutschen, der immer wieder mit seinen Artikeln die Gefahren des Präventionsstaates kommentiert, Gerhart Baum von der FDP und ehemaliger Bundesinnenminister, dem mittlerweile der Präventionsstaat auch reicht und deshalb ebenfalls Verfassungsbeschwerde gegen die "Online-Durchsuchung" erhoben hat, sowie Reinhard Grindel als Bundestagsabgeordneter der CDU und Bernd Carstensen, dem Pressesprecher des Bundes Deutscher Kriminalbeamter. In knappen 45 Minuten will sich die Herrenrunde dem Thema Freiheit oder Sicherheit? - Der Fluch des 11. September mit den uns allen bekannten Phänomenen, Problemen und Fragestellungen widmen:
Die Folgen des 11. September sind für alle spürbar: Videoüberwachung in nahezu allen öffentlichen Gebäuden und Plätzen, stundenlange Kontrollen an Flughäfen, die Einführung von biometrischen Merkmalen in Pässen.
Damit nicht genug: Die Sicherheitsbehörden verlangen darüber hinaus weitere Instrumente zur besseren Prävention und Kontrolle verdächtiger Personen. Online-Durchsuchungen sind nur ein Beispiel. Kritiker sehen darin einen Hang zur Hysterie und warnen davor, die persönliche Freiheit des Einzelnen zu opfern.
Brauchen die Sicherheitsbehörden wirklich mehr Befugnisse? Oder reichen die vorhanden Instrumente aus? Wo verlaufen die Grenzen zwischen Freiheit und Sicherheit? Und: Wie viel staatliche Kontrolle "verträgt" der Rechtsstaat?
Wiederholung: Mittwoch, 12.09.07, 00.00 Uhr. Um 20:15 Uhr gibt es im Bayerischen Fernsehen die Diskussions- bzw. Abfrage-Rrunde zum Thema Terroristen unter uns: Wie gefährdet ist Deutschland?:
Der Schock sitzt tief und die Terrorangst der Deutschen wird immer größer: Im Namen Allahs wollten zwei junge Deutsche und ein Komplize so viel Unschuldige wie möglich töten. Nach den drei Verhaftungen ist die Gefahr aber nicht gebannt. Sieben weitere Beschuldigte sind noch auf freiem Fuß. Was müssen wir jetzt tun? Wie können wir uns schützen? Drohen Anschläge? Brauchen wir neue Gesetze? Und wie gefährdet ist Deutschland wirklich?
Die dort eingeladenen Gäste sind als übliche "Verdächtige" der stellvertrende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Konrad Freiberg, Dr. Ayyub Axel Köhler, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, der Stern-Journalist und Autor des Buches "Mein Leben ist eine Waffe" Christoph Reuter und die Parteivorsitzende der Grünen Claudia Roth. Wiederholung: Mittwoch, 12.09.07, 01:25 Uhr. Wer sich lieber mit den Theorien – oder je nach Blickwinkel – Beweisen für 9/11 als Inside-Job der US-Geheimdienste beschäftigen will, wird mit der ZDF Dokumentation Der 11. September 2001 von 20:15 bis 21:00 Uhr bedient.
Oder eher Anti-Tipp? Denn das, was Neues bringt, ist vor allem eine Ansammlung von Interviews mit Antiviren- und Internetfilterherstellern, die natürlich kein Interesse daran haben, eine Sendung über die Cybercrimephänomene Viren, Identitätsdiebstahl, Verkauf von Kreditkartendaten, Terroristische Auftritte im Web als Verkaufs-Vehikel zu nutzen. Experten, beispielsweise vom BSI oder der ENISA, hatten wohl gerade alle Urlaub. Am Ende wird noch kurz der "Bundestrojaner" angetitscht, Berlins Datenschützer Alexander Dix darf eine Warnung vor der staatlichen Invasion der Privatsphäre ablassen und es wird dunkel vom möglichen Überwachungsstaat geraunt. Aber der kurze Anteil, der diesen Aspekten zuteil wird, zusammen mit der Machart des Rests und der völligen Abwesenheit von Hinweisen und Tipps, wie man sich identitätsdiebstahl- und virenfrei halten kann – bei mir sind's jetzt dreizehn Jahre, lässt nur die Einstufung der Sendung als eines jener Machwerke zu, die dem Zuschauer mal wieder so richtig das Gruseln und die Angst angesichts des Internets als "Hort der Bombenbauer, Terroristen und Cyberkriminellen" einzuflößen versucht. Anyway, der Programmhinweis: Am Sonntag, den 08.09.07, zeigt 3sat als "neues.spezial" den Reißer "Cybercrime - Angriffe aus dem Netz":
Cybercrime ist die Herausforderung des globalisierten Zeitalters. Betrug, Wirtschaftsverbrechen, politisch motivierte oder terroristische Taten – nahezu jedes Verbrechen ist möglich.
Uuuaaahhhh...
Über den neues Podcast auch jetzt schon als MP4-Datei anzuschauen.
Ich habe ihn schon als DVD in meiner privaten Dystopie-Videothek – am Dienstag, den 28.08.07 zeigt 3sat den Film Code 46 von Michael Winterbottom aus dem Jahr 2003 in deutscher Erstausstrahlung um 22:25 Uhr. Aus der Beschreibung der Ankündigung (den Rest lasse ich weg, weil er eigentlich schon den ganzen Inhalt des Films verrät):
In einer nicht allzu fernen Zukunft sind nach einer Klimakatastrophe die Städte zu Sicherheitszonen erklärt worden, die von der Sphinx Corporation kontrolliert werden. Der privilegierte Teil der Menschheit lebt innerhalb dieser geschützten Bereiche, alle anderen in unwirtlichen, wüstenähnlichen Orten außerhalb. Klonen und Genmanipulationen sind Normalität. Die ganze Biografie eines Menschen ist nun auf elektronischen Pässen gespeichert. Wer keinen Pass besitzt, muss sich illegal einen besorgen, um eine andere Identität vorzutäuschen und so in die Städte zu gelangen...
Bis auf das komplette Kloning von Menschen hört sich schon alles sehr vertraut an.
Das "neues" Magazin wiederholt am 29. Juli 2007 um 16:30 die Dokumentation Das Internet der Dinge aus dem Jahr 2006, das man auch für "moderne Menschenhaltung" nutzen kann und mit dem ich es heute auch wieder hatte. Die Ankündigung im "neues" Newsletter:
Wenn sowohl eine ordinäre Limo-Dose oder Aspirin-Packung "drin" ist, also Verbindung zum Internet hat, nennen Wissenschaftler diese riesige Datenbank das "Internet der Dinge".
Die Idee: Die Daten besagter Getränkedose oder Medikamentenschachtel wie Herstellungsdatum und -ort können in Echtzeit online abgerufen werden. Dahinter steckt die RFID-Technologie (Radio Frequency Identification). Die Technik der Identifizierung via Funkwellen wird schon vielfach eingesetzt, zum Beispiel auf Skipässen, in Büchern von Verleih-Bibliotheken oder in der Logistik von Frachtunternehmen.
In Planung sind aber auch visionäre und spannende Einsatzgebiete wie in der Tierhaltung. Wenn man beispielsweise Herdentieren die winzigen Funketiketten unter die Haut injiziert, könnte man Bewegungen und Daten erfassen, um so Seuchenbekämpfung zu vereinfachen. Auch in Supermärkten oder Kaufhäusern sollen RFID-Label zum Einsatz kommen.
Wo Wissenschaftler und Unternehmen von Einsatzmöglichkeiten schwärmen, fürchten Verbraucher- und Datenschützer den gläsernen Kunden.
Die Dokumentation von Jörg Moll zeigt sowohl die Chancen als auch die Risiken der Funketiketten. Gezeigt werden innovative Projekte, technische Spielereien und zukünftige Visionen. Der Autor spricht mit Experten, wie dem österreichische Professor Elgar Fleisch, der als einer der Spezialisten für dieses Thema gilt.
Wer nicht so lange warten will, kann sich die Dokumentation auch jetzt schon online anschauen.
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