Einträge von Kai Raven

Nach Beendigung des "Foto-Fahndung" Projekts des BKA wurde ja im Abschlussbericht bereits 2007 die Notwendigkeit der Durchführung weiterer Studien und als nächste Etappen der Videoüberwachung die biometrische Gesichtserkennung in 3D angekündigt.
Fast alle namhaften Hersteller von 3D-Gesichts-Scannern, Algorithmen und Kamera-Software zur 3D-Gesichtserkennung stehen seit Jahren Gewehr bei Fuß, die internationalen Standards existieren oder werden vorbereitet, während in allen Forschungseinrichtungen (wie z. B. den Fraunhofer Instituten) international genauso lange zu besseren Systemen der nächsten Stufe der Gesichtserkennung geforscht wird, großzügig unterstützt durch Sicherheitsforschungsprogramme und Forschungsgelder, sei es seitens der Europäischen Union und den zuständigen Ministerien in den Mitgliedsstaaten oder in den USA mit Mitteln des US-Heimatschutzministeriums, der Army oder der National Science Foundation.

Das die 3D-Gesichtserkennung, neben der Verknüpfung von Videoüberwachung mit dem Auslesen von RFID ID-Dokumenten und der Aufrüstung der Software mit Muster- und Verhaltenserkennung eine Top-Priorität darstellt, lässt sich aktuell auch schön im Programm des übermorgen beginnenden CAST Workshops ablesen, über den Heise in der Meldung CAST-Forum: Experten diskutieren biometrische Grenzkontrollen – leider weitestgehend unbeachtet – berichtete: "3D Face" und "Facial Recognition" sind dort sehr beliebte Schlagwörter.

Derweil pflanzt sich die Videoüberwachung bis in kleine Kaffs fort und global und national rüstet man schon mal Bürger und Sicherheitskräfte mit technischem Basistechniken und -geräten aus, die sich für die nächsten Generationen der Videoüberwachung als nützlich und praktisch erweisen werden. Die nötige Begleitmusik zur Erhöhung von Akzeptanz und Ignoranz in der Bevölkerung, deren Notwendigkeit in Papers und Dokumenten politischer Institutionen zu neuen Überwachungstechniken immer wieder betont wird, geben wiederkehrende Berichte über aufgenommene Terroristen, Vandalen oder Schläger ab, die in Dosen über Medien und Presse an die Bevölkerung weitergreicht werden. Informationen und Berichte über Studien und Untersuchungen, die dem jetzigen Stand biometrischer Gesichtserkennung und der aktuell eingesetzen Videoüberwachungstechnik Schwächen, Unzulänglichkeiten und begrenzte Nutzeneffekte bescheinigen, entziehen sich damit jeglicher Wahrnehmung einer breiteren Öffentlichkeit.

Nun soll, wie Heise, basierend auf dem Artikel Videotechnik: Kottbusser Tor wird Testbahnhof der Berliner Morgenpost und dem Artikel Gesichts-Scans von Fahrgästen geplant der taz, in der Meldung Berlin will Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung testen berichtet, ein erster Einstieg in die Fortsetzung der Foto-Fahndung mit anderen Mitspielern folgen. Dieses Mal sind es die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in Kooperation mit der Berliner Polizei und dem Berliner Innensenat. Als "Tatort" ein U-Bahnhof, die sind für neue Experimente zur Videoüberwachung überall beliebt. Ob man es beim Feldversuch bei Neige-, Schwenk- und Zoom-Videoüberwachungskameras mit Rasterung und Wiedererkennung der Gesichtsgeometrie unter verschiedenen Lichtbedingungen belässt oder direkt dreidimensional einsteigen möchte, war nach den Berichten unklar.

Aber gut, der Datenschutzbeauftragte wird schon dafür sorgen, dass mit ihm alles abgesprochen wird, der Feldversuch "transparent" erfolgt und die Teilnahme am Feldversuch in Berlin schön freiwillig bleibt. Freiwillige wird es wie bei der biometrischen Grenzkontrolle am Frankfurter Flughafen schon geben, wenn man ihnen den passenden "Lolli" vor die Nase hält. Wie es wohl die sich auf Bundesebene datenschutzkämpferisch gebende Linke in Berlin hält? Mal wieder "zähneknirschendes Abnicken" wie bei der Novellierung des Berliner Polizeigesetz angesagt? Die SPD ist natürlich mit dabei, keine Frage. Ich lach mir tot.

Siehe auch:
heise - Biosig 2008: Selbstbedienung an der Grenze

Der Telegraph schreibt im Artikel Criminals traced by text message grammar über statistische Methoden und die Analyse der Grammatik und typischen Rechtschreibfehler in Textnachrichten, um Absender von SMS, E-Mails und Briefen zu identifizieren. Warum weiß ich nicht, denn das hat er bereits 2006 gemacht. Neu ist, dass man sich für die statistische Auswertung und Identifizierung von "Sprachräumen" und "Wortbildungen" Methoden von Ökologen bedient, die damit marine Lebensräume unterscheiden, indem sie die statistisch die vorhandenen oder nicht vorhandenen Spezies auswerten.

Aber noch einmal als Beispiel, was man mit der Analyse unverschlüsselter Nachrichten alles machen kann, warum sich Autoren, die anonym bleiben wollen, ihres Stils und ihrer Rechtschreibgewohnheiten bewußt sein müssen und warum Verschlüsselung so nützlich ist

Per Secrecy News von der FAS ("Federation of American Scientists") bin ich auf den Film "SECRECY" von Peter Galison and Robb Moss über die Geheimstaatspolitik der Bush-Administration aufmerksam geworden. Eine der letzten markanten Auswirkungen war die gesetzliche Verankerung der Immunität für US-Telkos im ergänzten FISA, die gemeinsame Sache mit der NSA machen und die permanente Durchsetzung des Geheimhaltungsprivilegs in allen Gerichtsverfahren gegen die Telkos und die NSA. Da sich ähnliche Tendenzen und Auswirkungen überall zeigen, könnte der Film auch für Deutsche interessant sein. In dem Film, der bereits einige positive Kritiken und Preise auf Film Festivals eingeheimst hat geht es nicht nur um geheime Direktiven, Programme und Projekte, sondern auch um die Frage, wie sich der Staat selbst und Kreise mit Einfluß ihr Geheimwissen zur Steuerung und Manipulation der Öffentlichkeit nutzbar macht. Das wird nach Michael Moore auch mit Polemik einhergehen, aber einserseits bildet Polemik die Würze, die so ein Thema benötigt und anderseits sind unter den interviewten Personen des Films auch Mitglieder der "Gegenseite" zu finden.

So gehörten zur "Besetzung" Mike Levin, während der Anfänge der NSA mit dabei, später Berater der US-Geheimdienste und Mitglied der Vereinigung ehemaliger Geheimdienstoffiziere, Melissa Boyle Mahle, ehemalige CIA Agentin und u. a. Spezialistin für Antiterrormissionen, James B. Bruce, bis 2005 bei der CIA, danach als Politikwissenschaftler bei der geheimdienst- und regierungsnahen RAND Corporation. Für die Kritiker und Gegner sprechen u. a. Tom Blanton, Direktor des National Security Archive, das immer wieder Dokumente zur Nationalen Sicherheit und der NSA aus der Vergangenheit loseist, Ben Wizner, Anwalt bei der Bürgerrechtsorganisation ACLU, der u. a. an den Verfahren von El-Masri in den USA beteiligt war oder Steven Aftergood, Wissenschaftler und treibende Kraft in der FAS. Über BitTorrent und die Videosites konnte ich den Film (noch) nicht sichten, würde mir aber wünschen, dass der Erfolg in den Kinos hat und vom Öffentlich-Rechlichen Rundfunk Deutschlands adoptiert wird – "rote Rosen" gibt es dort mehr als genug.

Siehe auch:
U.S. Army - Memorandum: Practical Guidelines for Invoking the State Secrets Privilege (24.04.2001)

Wegen Chrome lese ich jetzt immer und überall, Firefox würde bei Suchen etwas irgendwohin bzw. auch zu Google senden. Was ich im Firefox bezüglich der (Google) Suchen gemacht habe:

1. Geht sowieso alles per Privoxy und Tor anonymisiert raus und werden verschiedene Dinge mit allerlei Erweiterungen gefiltert oder blockiert – u. a. (lt. aktuellem Extension List Dumper Dump) damit:
   • Adblock Plus
     http://adblockplus.org/
     Werbung war gestern!
   • Controle de Scripts
     http://controledescripts.mozdev.org/
     Erweiterte Kontrolle über JavaScript-Einstellungen.
   • CookieSafe
     http://forum.softwareblaze.com
     Kontrolliert Cookie Berechtigungen
   • CustomizeGoogle
     http://www.customizegoogle.com/
     Google-Suchergebnisse durch Zusatzinformationen und Entfernen von Werbung und Spam verbessern
   • FoxyProxy
     http://foxyproxy.mozdev.org
     FoxyProxy - Firefox Proxy-Management der Spitzenklasse
   • Layerblock
     http://home.arcor.de/jonha/lb/
     Blockt Layerwerbung zuverlässig.
   • Master Password Timeout
     http://www.jetr.com/master_password_timeout/
     Locks the master security device after a predefined period of inactivity
   • NoScript
     http://noscript.net
     Zusätzlicher Schutz für Ihren Browser: NoScript erlaubt das Ausführen von JavaScript, Java (und anderen Plug-ins) nur bei vertrauenswürdigen Domains Ihrer Wahl (z.B. Ihrer Homebanking-Website). Der auf einer Positivliste basierende präventive Ansatz zum Blockieren von Skripten verhindert das Ausnutzen von (bekannten und unbekannten!) Sicherheitslücken ohne Verlust an Funktionalität.
   • RefControl
     http://www.stardrifter.org/refcontrol/
     Bietet Kontrolle über das Senden von HTTP-Referern.
   • SafeCache
     http://www.safecache.com/
     Defends against cache-based web privacy attacks.
   • SafeHistory
     http://www.safehistory.com/
     Defends against visited-link-based web privacy attacks.
   • Secure Login
     https://blueimp.net/mozilla/
     Eine Login-Erweiterung ähnlich Operas 'Wand'-Login
   • User Agent Switcher
     http://chrispederick.com/work/user-agent-switcher/
     Adds a menu and a toolbar button to switch the user agent of the browser.
2. Über about:config steht browser.search.suggest.enabled bzw. per CustomizeGoogle Erweiterung extensions.customizegoogle.web.suggest auf "false" und die Google-basierten Antiphising-Funktionen sind deaktiviert.
3. Benutze ich nicht die Google Suchmaschinenerweiterung, wie sie mit Firefox ausgeliefert wird, sondern meine eigene Google Erweiterung (wer's braucht: nur deutschsprachige Inhalte) für die direkte Google-Suche, wenn ich nicht eh Scroogle oder Ixquick benutze.

Ansonsten hatte ich persönlich schon immer eine Abneigung gegen das Ansichziehen und Verknüpfen aller möglichen Dienste bei einem Hersteller oder Anbieter und der damit verbundenen Profiling, Data Mining und Data Fusion Potenziale, die somit auch Google trifft. Deshalb interessiert mich Chrome auch nicht, was nicht heißen soll, dass nur Firefox der einzige und wahre Webbrowser ist. Wer weiß, was allein die Millionenspritzen von Google an die Mozilla Foundation anrichten könn(t)en. Browser-Wars finde ich auch dämlich und langweilig.

Falls andere oder zusätzliche Problemfunktionen gemeint sind, können wir ja nachschauen, was man gesetzt hat oder setzen sollte.

Welche Möglichkeiten es beim morgigen "Datenschutzgipfel" vermutlich nicht schaffen würden:

1. Statt einer Vorschrift zur ausdrücklichen Einwilligung der Datenweitergabe per Anklicken und Ankreuzen, gibt es das Verbot jeder Datenweitergabe an Dritte. Den Unternehmen und dem Staat (siehe Melderegister) wird nur die intern bleibende Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der Daten von Kunden und Bürgern für eigene Zwecke erlaubt. Die Zwecke sind zu begründen und an den Prinzipien von Datenvermeidung, Datensparsamkeit und weitesgehender Anonymisierung auszurichten. Wie beim ePA, wo das ja auch gehen soll, sind die Zwecke dem Kunden und Bürger aufzuschlüsseln und ihnen die Möglichkeit zu geben, einzelnen Zwecken zu widersprechen.
2. Im Bundesdatenschutzgesetz ändern wir § 43 (3) BDSG der Bußgeldvorschriften: "Die Ordnungswidrigkeit kann im Fall des Absatzes 1 mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro, in den Fällen des Absatzes 2 mit einer Geldbuße bis zu zweihundertfünfzigtausend Euro geahndet werden" in "Die Ordnungswidrigkeit muss im Fall des Absatzes 1 mit einer Geldbuße von zweihundertfünzigtausend bis zu fünfhunderttausend Euro, in den Fällen des Absatzes 2 mit einer Geldbuße von fünfhunderttausend Euro geahndet werden" und § 44 (1) BDSG der Strafvorschriften: "Wer eine in § 43 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft" in "Wer eine in § 43 Abs. 2 bezeichnete vorsätzliche Handlung gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, begeht, wird mit Freiheitsstrafe von mindesten einem bis zu zwei Jahren bestraft."
3. Kreditinstitute haben nach jedem erfolgten Lastschrifteinzug den Kunden unverzüglich telefonisch, per SMS oder verschlüsselter E-Mail über den Einzug zu informieren, Versandhäuser, Auktionshäuser usw. müssen – falls das noch nicht existieren sollte – neben dem Lastschrifteinzug immer die Bezahlung per Nachnahme und Rechnung anbieten. Für die Abwicklung von Bestellung und Kauf über das Internet wird Transportverschlüsselung zwingend vorgeschrieben. Für den Kaufvorgang und die Abwicklung der Zahlung und des Versands sind nur die absolut notwendigen Daten zu erheben. Darüber hinausgehende Daten nur nach Punkt 1.
4. Call-Centern wird das aktive Outbound-Telefonieren grundsätzlich untersagt. Jedes Call-Center hat unabhängig von seiner Größe einen unabhängigen Datenschutzbeauftragten zu stellen, dem weitestgehende Einsicht in die Datenverarbeitungsprozesse möglich sind.
5. Bei jeder Werbung, die persönlich an Kunden gerichtet ist und ihn per E-Mail, per Telefon oder per Post erreicht, muss der Versender einen Nachweis über den Grund und die Quelle der Adressdaten beifügen.
6. Alle staatlichen Datenschutzaufsichtbehörden werden in Institutionen ümgewandelt, die organisatorisch und finanziell unabhängig von übergeordneten Institutionen wie Ministerien sind und mit zusätzlichen Personal- und Finanzmitteln ausgestattet, die eigens für die Kontrolle der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Unternehmen abgestellt werden. Zugleich ist die Unabhängigkeit und der Schutz von betrieblichen Datenschutzbeauftragten und die Unterstützung und der Schutz von Mitarbeitern, die als Whistle-Blower zur Aufklärung und Offenbarung unrechtmäßiger Praktiken beitragen, auszubauen und zu stärken. Alle Datenschutzaufsichtsbehörden haben geeignete Schnittstellen einzurichten, über die Whistle-Blower einfach, anonym und sicher Erkenntnisse weitergeben können. Die Personal- und Finanzmittel der betrieblichen und staatlichen Datenschutzaufsichtseinheiten und die der Verbraucherschutzverbände sind per Gesetz regelmäßig an wachsene Datenschutzaufsichterfordernisse dynamisch nach oben anzupassen.

Nur ein paar Einfälle, die mir gerade kamen, vielleicht findet Ihr ja noch weitere wie zum Beispiel Hanno in Naive Wünsche an eine Datenschutz-Gesetzgebung oder Patrick in Kommt die "Stiftung Datentest"? Möglichkeiten zur Verbesserung des Datenschutzes.

Was man wohl vom morgigen "Datenschutzgipfel" erwarten kann, lässt sich von den "Datenschutzveranstaltungen" nach den Überwachungsskandalen bei den Discountern und den Telekommunikationsanbietern ableiten. Schäuble, für den in dieser Angelegenheit keine neuen Gesetze notwendig sind, die Zeitarbeits- und Call-Center Lobby, der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) und die Branchenverbände der Kreditinstitute werden's schon in ihrem Sinne richten. Aber ich bleibe offen für positive Überraschungen – morgen kann man in Phoenix vor Ort ab 12 Uhr erfahren, was wirklich ergipfelt wurde oder auch nicht

Nun ja, laut der Ankündigungen von Schaar und Schäuble auf der Bundespressekonferenz scheinen ein paar Inhalte der Punkte tatsächlich von der einzurichtenden Arbeitsgruppe bis Ende November bearbeitet zu werden – lange genug hat's gedauert, bis man sich bewegte. Danach muss man sich anschauen, was davon tatsächlich in den Gesetzesentwürfen und Änderungsvorschlägen übrig bleibt. Die schon lang gehegten und gepflegten Projekte der Datenschutzbeauftragten zu Datenschutz-Audit und Datenschutz-Siegeln sollen gefördert und ausgebaut werden, was auch nicht schaden kann. Das man die Koppelung von Vertragsabschlüssen mit der Zustimmung zur Datenweitergabe nur für "marktbeherschende Unternehmen" verbieten will, ist unzureichend. Für die Call-Center, für die Schaar ein Lanze brach, die aktiv anrufen, ohne das eine Kundenbeziehung zum Unternehmen besteht, in dessen Auftrag das Call-Center "rausruft", gilt wohl nicht nur solche Anrufe abzublocken, sondern solche Call-Center anzuzeigen und den Datenschutzaufsichtsbehörden zu melden. Der Adresshandel der Meldeämter und die Auskunftsmöglichkeiten sollen im Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens geregelt werden, wobei darin der Aufbau eines zentralen Bundesmelderegisters eher der zentrale Punkt ist – wird wohl unter den Tisch fallen.

Siehe auch:
taz - Experte zum Datengipfel - "Adresshandel seit Jahren bekannt"
Bundesministerium des Innern - Zweites Gespräch zum Datenschutz mit Vertretern der Telekommunikationsbranche im Bundesinnenministerium

Im Sommer 2008 sprach das Signal Magazin für den Artikel Bureau Beefs Up Biometrics Capabilities mit Thomas E. Bush III, dem stellvertretenden Direktor der FBI Criminal Justice Information Services (CJIS), die u. a. die IAFIS Finger- und Handlächenabdruck-Datenbank des FBI betreiben und mit Barbara Humpton, verantwortliche Direktorin in der Abteilung für Transport und Sicherheitslösungen bei Lockheed Martin, über das Next Generation Identification (NGI) Projekt. Beim FBI ist das CJIS federführend für das NGI, während Lockheed Martin das Firmenkonsortium führt, das mit der Entwicklung des NGI Rahmenwerks beauftragt ist.

Laut des Artikels und der Aussagen der beiden Verantwortlichen unterteilt sich das Next Generation Identification Projekt in mehrere Baustellen.

Nach Humpton wird das NGI System für das FBI und Nutzer des NGI schrittweise zu einem SOA-Rahmenwerk aufgebaut, das auf Standards zur Speicherung und Verarbeitung aller jetzt und zukünftig zu erfassenden biometrischen Merkmale beruht und anbieterneutral die leistungsfähigsten und zuverlässigsten Algorithmen für Erkennungs- und Abgleichprozesse integriert. Wie Humpton sagt, erhält der FBI Stab mit dem NGI Möglichkeiten, "verschiedenste [multimodal-biometrische] Techniken per Plug an Play zu nutzen, ohne an irgendeinen speziellen Anbieter gebunden zu sein und mit der Zeit neu aufkommende, führende [biometrische] Techniken für das NGI zu adaptieren." Bush verwies mit Blick auf die seit 2001 ausgebauten Beziehungen zwischen CJIS und dem "Biometric Fusion Center" der Biometric Task Force (BTF) des US-Verteidigungsministeriums auf das "Next Generation AFIS (NG-AFIS)" System, dem in der Entwicklung befindlichen Parallelsystem der U. S. Army zum NGI, auf die Bedeutung der Entwicklung und Nutzung gemeinsamer Standards für die Interoperabilität zwischen NGI und NG-AFIS. Das bedeutet, dass man sich für das NGI zunächst auf ein verbessertes Fingerabdrucksystem konzentriert, da das bisherige IAFIS-System wegen des Anstiegs auf 57 Millionen gespeicherter Abdrücke (lt. Bush) und der Notwendigkeit der Beschleunigung der Abgleichprozesse, die ebenfalls aufgrund neu hinzugekommener "Nutzer" drastisch angestiegen sind, an seine Limits angelangt ist.

Danach wird das NGI-System laut Bush und Humpton immer wieder um neue Techniken zur Identifizierung und für den Abgleich von Handflächen, Augeniris, Gesichtern, Stimmen, der Gangart oder auch der Ohrläppchengeometrie ergänzt werden, sobald Entwickler und Anbieter Algorithmen vorweisen können, die sich für das NGI als zuverlässig genug erweisen. Neben den CJIS und der Biometric Task Force spielt für die Standardisierung, Tests und Auswahl biometrischer Algorithmen udn Programme für das NGI das National Institute of Standards and Technology (NIST) eine entscheidende Rolle.

Später könne laut Bush auch die DNA als weiteres "biometrisches Tool" hinzukommen, sobald "medizinische, gesetzliche und datenschutzrechtliche Fragen geklärt seien", denn schließlich gäbe es für verschiedene Straftaten die Erlaubnis zur DNA-Erfassung, worauf sich das NGI einstellen muss. Das heißt, zukunftorientiert und offen wird später mit dem NGI-System (und dem NG-AFIS der Army) die gesamte Bandbreite aller biometrischen Merkmale gespeichert und abgeglichen werden.

Die nächste Stufe, wenn der Aufbau von NGI und NG-AFIS abgeschlossen ist, besteht laut Bush in der engeren Einbindung des NGI in die Geheimdienst-Community und dann in die internationale Gemeinde. Man habe schon immer eine Menge bilateraler Übereinkünfte zur Übermittlung und Überprüfung von Abdrücken per Fax oder Versand gehabt, sagt Bush und fährt fort, "dass wir aber irgendetwas brauchen, das sicherer ist, das die Privatsphäre von Individuen schützt, das all den Datenaustauschgesetzen entspricht, die es gibt. Es gibt eine Menge Interesse daran und ich glaube eine Menge Bedarf, das mit effizienten Methoden in Echtzeit zu machen."

Was Bush als nächte Stufe bezeichnet und umschreibt, ist der internationale "Server In The Sky" Datenbank- und Netzwerkverbund zwischen NGI/NG-AFIS und den Biometriedatenbanken aller anderen Staaten, über den in Zukunft statt per Fax, E-Mail oder Luftpost der Austausch und Abgleich biometrischer Daten weltweit erfolgen soll.

Gestern war ich auf einer kleinen Shopping- und Bummel-Tour in der nächstgelegenen niederländischen Nachbarstatdt zu Moers, Venlo. Wie wohl in anderen Grenzgebieten auch, ist hier das Phänomen zu beobachten, dass die Niederländer, wenn sie Zeit haben, in Scharen nach Moers kommen und umgekehrt die Moerser in Scharen nach Venlo fahren. Mal abgesehen von den Interessenten, die für ihren "Rauchbedarf" eh ab und zu einen Trip nach Venlo unternehmen. Jedenfalls war der erste gefühlte Eindruck, dass sich an diesem Tag wohl mehr Deutsche als Venloer in Venlo aufhalten.

Was auch zu beobachten war, waren die Videoüberwachungskameras, die an fast jeder Straßenecke oder auf Masten installiert sind, um die Deutschen beim Schleppen ihrer Einkaufstüten zu beobachten. Eine kleine Auswahl der Videoüberwachungskameras: Aber auch Moers lässt sich nicht lumpen. Wegen Beschädigung von Parkautomaten und Schrankensystemen in Höhe von 40000 Euro im Jahr 2007 hat die Stadt Moers direkt alle sechs größeren Parkplätze der Stadt mit 16 Videoüberwachungskameras ausgerüstet, die laut dem DerWesten Artikel Bitte recht freundlich beim Parken und dem Artikel Unter Beobachtung der Rheinischen Post schon mit einer recht fortschrittlichen automatisierten Bilderfassungstechnik ausgestattet sind (wobei es selbstverständlich viel ausgefeiltere, aber auch teurere Systeme gibt). So beginnen die Videoüberwachungskameras zu filmen, wenn die Bilderfassungssoftware Bewegungen registriert und so scharf, dass Fahrzeugtypen, Kennzeichen, Fahrzeuginsassen und Personen im Erfassungsbereich der Kameras gut erkennbar sind.

Der Erfassungsbereich ("Field-of-View" und "Point-of-View") der Kameras beschränke sich dabei auf ein paar Quadratmeter rund um die Automaten und "alles, was wir filmen und speichern, entspricht dem Datenschutzgesetz des Landes" versichert der verantwortliche Fachbereichsleiter der Stadt und der zuständige Technische Beigeordnete ergänzt, dass alle Aufnahmen nach 24 Stunden gelöscht werden und nur drei städtische Angestellte in der Verkehrsleitzentrale der Stadt, in die Aufnahmen der Kameras übertragen werden, hätten immer Zugriff auf die Aufzeichnungen. Die "Drei aus der Zentrale" steuern auch das neu angeschaffte automatische Parkleitsystem und den "Ampel-Rechner", wobei man sich da fragen muss, was es da großartig zu steuern geben soll. Aber jetzt gibt es ja während des Leerlaufs was zu gucken. Fragen muss man sich auch, ob 40000 Euro Schadenskosten den Aufwand und die Einführung der Videoüberwachung in den öffentlichen Raum rechtfertigen, denn allein die Anschaffung und Installation hat bereits insgesamt 43500 Euro gekostet, wozu die Personalkosten für die drei Kontrolleure und zukünftige Wartungs-, Instandhaltungs- und Neuanschaffungskosten hinzukommen werden. Aber die Studien und Aussagen seitens Datenschützern und Wissenschaftlern, die durchweg Kritik zur Videoüberwachung beinhalten, enthalten stets auch die Bewertung, dass Videoüberwachung an Parkplätzen effektiv sei, so dass der "Initialzündung" von Videoüberwachung im öffentlichen Raum über Parkplätze nichts im Wege steht. Ein neues Kapitel zur Videoüberwachung wird in Moers mit der sich anbahnenden Videoüberwachung an öffentlichen Schulen aufgeschlagen, zu der DerWesten den Artikel Moerser Schulen wollen Kameras veröffentlichte und mit der Datenschutzbeauftragten der Stadt Moers das Interview "Besser nicht in der Nase bohren" führte.

Die hat die Schuldzuweisungen von Bundesjustizministerin Zypries jedenfalls schnell übernommen, möchte im Zusammenhang mit schulischer Videoüberwachung lieber nicht, dass der Name "Orwell" fällt, sieht im Gegensatz zu kritischen Datenschützern, dass Videokameras "mit Sicherheit abschrecken", auch wenn sie "natürlich immer ein bisschen in die Privatsphäre gehen" und sieht auch das Unterlassen des "Nasebohrens" als Beispiel der direkten Auswirkung aufgehängter Videoüberwachungskameras nicht als durch Überwachung ausgelöste Verhaltensanpassung, sondern als "selbstveantwortliches" Handeln, das zu gelten habe, andernfalls sei man eben selbst schuld, als "Nasebohrer" auf den Überwachungsbändern festgehalten zu werden.

Mit solchen "Datenschutzbeauftragten" auf Ebenen unterhalb bekannter Datenschutzzentren und -behörden braucht man sich nicht zu wundern, dass es mit dem "Datenschutzbewußtsein" in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft nicht weit her ist. Was die Politik der "neuen Datenschutzparteien" Die Grünen und Die Linke angeht, die sich ja zur Zeit neben der FDP (und aktuell gar der CDUCSU) heftigst für die Wahlen des Jahres 2009 profilieren, ist mir jedenfalls bis jetzt keine krititischen Reaktionen zur Intensivierung der Videoüberwachung in Moers zu Ohren gekommen.

DerWesten/NRZ und die Rheinische Post brachten am 1. und 2. September in den Artikeln Schulen werden überwacht und Schulausschuss stimmt für Videoüberwachung Aktualisierungen und Beispiele für die Positionen der Parteien.

Wie die Schlagzeile der Rheinischen Post schon aussagt, haben alle Fraktionen im Schulausschuss der Stadt der Videoüberwachung an allen Moerser Schulen grundsätzlich zugestimmt und die Stadtverwaltung hat bereits alle Moerser Schulen angeschrieben, von denen 17 bereits für die Videoüberwachung votieren. Stellen die Schulkonferenzen die enstprechenden Anträge, kann es ab 2009 mit der Installation von Videoüberwachungskameras losgehen. Die Kostenfrage spielt für die Stadt erst einmal keine Rolle, zuerst wird die Zustimmung der Schulen eingeholt und technich geklärt, was man an Videoüberwachungstechnik haben will und bekommen kann.

Im Artikel des Westens schiebt die Fraktionsvorsitzende der Grünen Maren Schmidt die Schulen vor: "Wir stimmen in erster Linie zu, weil es von den Schulen gewünscht wird." Für die Vorsitzende des Moerser Ortsvereins der SPD, Barbara Freund, geht alles mit rechten Dingen zu, wenn schriftlich festgehalten wird, dass sich die Überwachung an "datenschutztechnischen Voraussetzungen" orientiert und "nur" außerhalb der Schulzeiten und der Schulgebäude einsetzt, während für Dr. Wilfried Benzenberg, für die FDP-Fraktion im Schulausschuss, "eine Überwachung eigentlich nur Sinn macht, wenn sie auch während der Unterrichtszeiten laufen kann" – und womöglich auch in Fluren und Räumen der Schulen. Die Fraktionsvorsitzende der Offenen Linken Liste/Die Linke in Moers, Gabriele Kaenders, immerhin auch im Stadtrat vertreten, haben die beiden Zeitungen nicht befragt.

Was die Gesellschaft angeht, habe ich in Venlo keine einzige verbale oder optische Notiz der Venloer oder deutschen Shopper von den sie auf Schritt und Tritt überwachenden Videokameras gesehen und gehört. Nur meine Begleiterinnen waren "not amused", dass ich nur Videoüberwachungskameras knipste Und wie ich meine Mitbürger in Moers seit Jahrzehnten kenne, dürften die Kameras in Moers auf die Billigung der Mehrheit stoßen – wenn es sie überhaupt interessiert.

In spätestens einer Generation werden Videoüberwachungskameras zum "normalen" Bild an Schulen, in Städten und anderswo gehören und sich die unter ihnen lebenden Bürger so stark an Videoüberwachung angepasst und gewöhnt haben, dass sie wie zum Beispiel die Volkszählung der 80er Jahre nur noch Randnotizen und Anekdoten in Artikeln, Aufsätzen und Büchern der "üblichen Verdächtigen" abgeben wird.

Seit Gibsons Sprawl-Trilogie tauchten in der Cyberpunk Science-Fiction Literatur und in Science-Fiction Filmen wie zum Beispiel Code 46 die hermetisch abgeriegelten Stadt-Habitate auf, in denen sich entweder ganze Konzerne mit komplettem Firmenstab und Angestelltenheer oder die wohlhabende Klasse zurückzieht, während der Rest seine Existenz in urbanen Slums fristet. In Ansätzen finden sich außerhalb von Literatur und Film diese Vorstellungen in den Gated Communities, im Bunker-Wahn eines Tom Cruise bis hin zu Fürstentümern und Luxus-Palmeninseln wieder, die Firmen und steuerunwilligen Millionären Schutz und Heimat bieten.

Der anscheinend unter Reichen und Mächtigen existierende Drang, sich vor kommenden Katastrophen auf "Inseln der Glückseeligen" in Sicherheit zu bringen, kam zuletzt wohl am bildhaftesten in den Plänen zum Bau und Betrieb schwimmender Stadtstaaten zum Ausdruck, während sich die "Monarchie" Sealand, der selbstverwaltete Daten-Zufluchtsort auf hoher See voerst in Rauch auflöste.

Ihre Entsprechung für Landratten will nun eine in Dubai beheimatete Firma für Umweltdesign mit dem passenden Namen "Timelinks" verwirklichen. Auf einer Fläche von 2,3 Quadratkilometern will die Firma Stadt-Habitate in Form der Pyramiden und Zikkurate erbauen, von denen der Plan auch seinen Namen hat – "The Ziggurat Project". Mögen die alten Ägypter auch Vorbild sein, zeigen ähnliche Pläne in Japan zum Bau pyramidaler Städte, dass sich die Pyramide schon deshalb anbietet, weil man durch Bauform und Höhe auf der gleichen Fläche mehr Menschen unterbringen kann, als wenn man in die Breite baut, falls man Probleme mit der Statik bewältigt. Schließlich waren die antiken Pyramiden auch Totenstädte oder Kultplätze und keine Habitate. So soll auch in der Pyramide von Timelinks eine "Community" von ca. 1 Million Personen unterkommen. Im Vordergrund des Timelinks Projekts stehen ökologische Konzepte, wie aus "Umweltverträgliche Stadt der Zukunft" hervorgeht, wie die Projektmacher ihre Stadt auch bezeichen. Man könnte aber auch von Überlegungen zur Frage sprechen, wie man weitestgehend autonom und autark von sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen "Umwelten" leben und überleben kann, wie auch immer diese Umwelten aussehen werden. So will sich die Stadt der Zukunft über Gas-und-Dampf Kraftwerken und Windturbinenanlagen mit Energie aus umweltverträglicheren Techniken selbstversorgen. Im Innern soll ein vertikales und horizontales Transportsystem mit Aufzügen, Laufbändern usw. den Individualverkehr mit PKWs ersetzen und landschaftliche Flächen werden in Erholungsgebiete oder landwirtschaftliche Nutzflächen umgewandelt, um die Bewohner der Stadt mit Nahrungsmitteln zu versorgen.

Ob die Gartenhilfsarbeiter und Fellachen der Zukunft ebenfalls Apartments in der Stadt der Zukunft erhalten, steht noch nicht fest. Damit nicht jeder, der will, in die Stadt hineinkommt und diejenigen, die drin sind, sich sicher fühlen können und sich nur dort aufhalten, wo der Zugang gestattet ist, wird in die Pyramide gleich ein Sicherheitssystem verbaut, das mit biometrischen Techniken wie Gesichtserkennung und wohl auch Iris-Scans (in den Staaten des Nahen Ostens sehr beliebt) Zugang und Aufenthalt kontrolliert.

Die Erbauer der zukünftigen Habitate sollten nur darauf achten, ihre schwimmenden Städte und Zikkurate hoch genug und nicht zu nah an Küsten zu bauen, falls sie den prognostizierten Anstieg des Meeresspiegels dauerhaft überstehen sollen. Sollten die Bewohner deshalb oder aus anderen Gründen der Tod ereilen, steht vielleicht für die Stadt der Zukunft in Zukunft eine angemessene Nekropole bereit, wenn das Projekt Die Große Pyramide - Ein Monument für uns alle Erfolg hat. Das will einen "Friedhof" in Pyramidenform erbauen. Eine Alternative zu Refugien in Pyramidenform oder Stadtstaaten, die fest im Meeresboden verankert sind, könnte die "Freedom Ship" Arche von Freedom Ship International sein, wobei hier unter Freiheit schon die Freiheit von lästigen nationalen Gesetzen, Steuervorschriften, Umverteilungsdiskussionen, Slums oder instabilen politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen zu Lande für das Klientel verstanden werden kann, das sich in eine Eigentumswohnung auf dem Freedom Ship einkaufen möchte – wenn es denn mal gebaut wird und man unbehelligt von Piraten oder zudringlichen Staaten bleibt.

Mit 153000 US$ und monatlichen 492 US$ für 28 m2 ohne Küche bis zu 1031000 US$ und monatlichen 1882 US$ für 112 m2, vorzüglichem Meeresblick und 24 Meter langem Quergang ist man mit dabei. Würde das Freedom Ship bereits existieren, wäre es 1371 Meter lang, 228 Meter breit und 106 Meter hoch – vier mal so lang wie und fünf mal breiter als das Passagierschiff RMS Queen Mary 2 und könnte für maximal 100000 Personen (40000 Dauerbewohner) Unterschlupf bieten. Laut der imaginierten Reisekarte umkreist eine Freedom Ship Arche alle zwei Jahre komplett den Globus, wobei es sich 70% der Zeit von den Hauptstädten der Welt fernhält. Im Freedom Ship findet der Luxus verwöhnte Einwohner alles, was er auch auf der Queen Mary 2 vorfinden würde, zuzüglich einem eigenen Flugplatz auf dem "Deck", auf den man mit Flugzeugen einschwebt, die bis zu 40 Flugpassagiere fassen können, eigenen Schulen für den Nachwuchs oder einem "1st-Class" Hospital. Ob man nach seinem Ableben lieber eine Seebestattung möchte oder einen Kubus in der Friedhof-Pyramide kann man ja immer noch entscheiden.

Via: National Post - Timelinks wants to take you down to the pyramid city, where the grass is green, and so is everything else.